Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen SmartCon LLC (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erstellung und Einrichtung von Websites sowie damit verbundene Leistungen.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB beziehungsweise Unternehmer im Sinne des § 1 UGB. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern kommt nicht zustande.

(3) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihnen ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung von Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot des Auftragnehmers annimmt — schriftlich, per E-Mail oder durch ausdrückliche Erklärung im Rahmen eines Telefonats, die der Auftragnehmer in Textform bestätigt.

(3) Ein vorab erstellter Entwurf begründet keinen Vertrag und keine Zahlungspflicht.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Auftragnehmer erstellt eine Website nach dem im Angebot beschriebenen Umfang: Professionelle, mobil-optimierte Website inkl. Einrichtung & Verknüpfung mit dem Google-Unternehmensprofil.

(2) Im Leistungsumfang enthalten ist eine Korrekturrunde vor der Veröffentlichung. Weitergehende Änderungswünsche werden nach gesonderter Vereinbarung abgerechnet.

(3) Nicht enthalten sind insbesondere: Domainregistrierung und Hosting als laufende Leistung, Online-Shop-, Buchungs- oder Login-Funktionen, Foto- und Videoproduktion sowie die laufende inhaltliche Pflege der Website, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(4) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen durch fachkundige Dritte erbringen zu lassen.

§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt die für die Erstellung erforderlichen Angaben und Materialien rechtzeitig und vollständig bereit, insbesondere Firmendaten, Leistungsbeschreibung, Öffnungszeiten, Kontaktdaten sowie gegebenenfalls Logo und Bildmaterial.

(2) Der Auftraggeber sichert zu, dass er an allen überlassenen Inhalten — insbesondere Texten, Bildern, Logos und Marken — über die erforderlichen Rechte verfügt. Er stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Zusicherung entstehen.

(3) Verzögert sich die Mitwirkung, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.

(4) Der Auftraggeber ist für die inhaltliche Richtigkeit der von ihm freigegebenen Angaben verantwortlich, insbesondere für Preise, Öffnungszeiten und rechtlich verpflichtende Angaben seines Betriebs.

§ 5 Abnahme und Freigabe

(1) Der Auftragnehmer legt die fertige Website zur Freigabe vor. Die Freigabe erfolgt in Textform oder durch ausdrückliche Erklärung.

(2) Nimmt der Auftraggeber die Website in Gebrauch, ohne Mängel zu rügen, gilt sie vierzehn Tage nach Vorlage als abgenommen.

§ 6 Vergütung und Zahlung

(1) Es gilt der im Angebot genannte Festpreis. Sofern nicht abweichend vereinbart, beträgt dieser 249 € netto.

(2) Alle Preise verstehen sich netto ohne Umsatzsteuer. Der Auftragnehmer ist in einem Drittland ansässig; bei Leistungen an Unternehmer im EU-Raum geht die Steuerschuld auf den Leistungsempfänger über (Reverse Charge, § 13b Abs. 1 i. V. m. § 3a Abs. 2 UStG bzw. Art. 196 MwStSystRL). Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Umsatzsteuer selbst anzumelden und abzuführen, und teilt dem Auftragnehmer hierfür seine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer mit, soweit vorhanden.

(3) Die Rechnung ist ohne Abzug innerhalb von sieben Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(4) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Veröffentlichung der Website bis zum vollständigen Zahlungseingang zurückzuhalten.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Bezahlung überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht zur Nutzung der erstellten Website für die eigenen geschäftlichen Zwecke, einschließlich des Rechts zur Bearbeitung.

(2) An Standardbausteinen, Vorlagen und Werkzeugen, die der Auftragnehmer auch für andere Projekte einsetzt, verbleiben die Rechte beim Auftragnehmer. Der Auftraggeber erhält daran ein einfaches Nutzungsrecht im Rahmen der erstellten Website.

(3) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.

(4) Der Auftragnehmer darf die erstellte Website unter Nennung des Auftraggebers als Referenz nennen und abbilden. Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform widersprechen.

§ 8 Mängel

(1) Der Auftragnehmer leistet Gewähr dafür, dass die Website der vereinbarten Beschaffenheit entspricht.

(2) Bei Mängeln hat der Auftragnehmer zunächst das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, kann der Auftraggeber die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Der Auftragnehmer schuldet kein bestimmtes Ergebnis hinsichtlich Platzierungen in Suchmaschinen, Besucherzahlen oder geschäftlichem Erfolg. Diese hängen von Faktoren ab, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.

(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Abnahme.

§ 9 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(4) Der Auftragnehmer haftet nicht für Ausfälle oder Datenverluste beim Hosting-Anbieter oder Registrar des Auftraggebers.

§ 10 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag München. Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Textform.

(2) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.